TTIP: Verrückt, verrückter, Moorburg | ZEIT ONLINE

Wie viel eigenständige Politik ist noch möglich, wenn Unternehmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte zerren dürfen? Oft nur wenig, wie ein Fall aus Deutschland zeigt. VON PETRA PINZLER

 

TTIP: Die Lex Moorburg

Das Steinkohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg in einer Aufnahme von 2011 | © dpa

 

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Die jüngste Entwicklung könnte zu einem Skandal werden, der Auswirkungen auf das geplante europäisch-amerikanische Handelsabkommen TTIP hat: Denn Moorburg zeigt exemplarisch die absurden und teuren Folgen der Investor-Staat-Schiedsverfahren, die im Rahmen von TTIP ausgebaut werden wollen. Und was passiert, wenn die mit europäischem Recht kollidieren.

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