Thomas de Maizière: „Der Staat und die Internetnutzer sind Verbündete“ | Inland | FAZ

Thomas de Maizière (CDU) - Der Bundesinneminister spricht in seinem Berliner Amtssitz mit Jasper von Altenbockum.

© LÜDECKE, MATTHIAS
Mit Kreuz und Fahne: Bundesinnenminister Thomas de Maizière in seinem Arbeitszimmer

Der Koalitionsvertrag geht auch auf die Haftung für mangelhafte Software ein. Jetzt ist bekannt geworden, dass der amerikanische Geheimdienste offenbar kommerzielle Software infiziert, um auch ohne Internetverbindung spionieren zu können. Wie soll man sich dagegen schützen?

Wenn ein Unternehmen eines Staates eine Standard-Software auf den Markt bringt, in der schon ein Trojaner dieses Staates eingebaut ist, hat das eine neue Qualität. Ich habe da aber noch keine ordnungspolitische Antwort, außer dass unser Staat eine Warnung gegen dieses Produkt ausspricht. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat schon einmal eine Warnung gegen eine Software – damals ging es um ein Microsoft-Produkt – ausgesprochen. Das hatte eine erhebliche Wirkung. Aber wenn das Produkt mit dem Staatstrojaner dann auch noch erheblich billiger ist als andere Produkte, wird es schwierig.

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